Ausschüsse

Die Arbeit des aus 66 Personen bestehenden Rates der Stadt Bielefeld wird durch viele Ausschüsse vorbereitet. In den Ausschüssen, die in dieser Ratsperiode zumeist aus 16 Personen bestehen, sitzen Mitglieder des Rates aber auch sachkundige Bürger. Gerade kleinere Parteien setzen vermehrt sachkundige Bürger ein, da die wenigen Ratsmitglieder nicht genügend Zeit haben, in allen Ausschüsse vertreten zu sein. In den Ausschüssen sind die Parteien zahlenmäßig in etwa so wie im Rat vertreten. Es gilt das Prinzip der Spiegelbildlichkeit. Ganz klappt bzw. trifft das aber nicht zu in allen Ausschüssen.

Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stimmberechtigtes Mitglied
Fraktionsvorsitzende

Foto Schlifter

Jan Maik Schlifter

stellv. stimmberechtigtes Mitglied
Ratsherr und Kreisvorsitzender

Aufgaben des Ausschusses

Der Haupt-, Wirtschafts- und Beteiligungsausschuss (HBetA) ist der wichtigste Ausschuss. Den Vorsitz hat, wie im Rat, der Oberbürgermeister und wird auch „kleiner Rat“ genannt.

Der HWBetA kümmert sich um übergreifende Themen, um das Ressort des Oberbürgermeisters und koordiniert die anderen Ausschüsse. Dazu kommen Themen wie Wirtschaftsförderung, Sicherheit, Recht, Ordnung, Feuerwehr, Datenschutz und Demographie. Außerdem, wie der Name schon sagt, ist er für die vielfachen städtischen Beteiligungen zuständig.

Finanz- und Personalausschuss (FiPa)

Foto Schlifter

Jan Maik Schlifter

stimmberechtigtes Mitglied
Ratsherr und Kreisvorsitzender

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stellv. stimmberechtigtes Mitglied
Ratsgruppenvorsitzende

Aufgaben des Ausschusses

Der Finanz- und Personalausschuss (FiPA) kümmert sich um fast alle Haushaltsangelegenheiten der Stadt. Außerdem ist er, wie auch teilweise der HBetA, für Personalfragen zuständig.

Rechnungsprüfungsausschuss

Foto Schlifter

Jan Maik Schlifter

stimmberechtigtes Mitglied
Ratsherr und Kreisvorsitzender

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stellv. stimmberechtigtes Mitglied
Fraktionsvorsitzende

Aufgaben des Ausschusses

Der Rechnungsprüfungsausschuss untersucht und klärt problematische Sachverhalte, die zum finanziellen Schaden der Stadt führen könnten bzw. geführt haben. Er tagt zumeist nicht öffentlich.

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Gregor Spalek

Gregor Spalek

beratendes Mitglied
Ortsvorsitzender Schildesche/Beisitzer im Kreisvorstand

Herr Sielmann

Volker Sielmann

stellv. beratendes Mitglied
Ehrenvorsitzender Brackwede

Aufgaben des Ausschusses

Der Fachausschuss für Umwelt- und Klimaschutz behandelt Planungen und Maßnahmen von besonderer Bedeutung für den Natur- und Landschaftsschutz, den Wasserbau, den Boden- und Gewässerschutz, die Grünplanung, die Lärmminderung und Luftreinhaltung und den Klimaschutz.

Kulturausschuss

Laura Schubert

Laura von Schubert

stimmberechtigtes Mitglied
Stellv. Kreisvorsitzende, Leiterin AK Bildung/Kultur/Sport

Joachim Oehme

Joachim Oehme

stellv. stimmberechtigtes Mitglied
Besitzer im Kreisvorstand, Leiter AK Stadtentwicklung

Aufgaben des Ausschusses

Der Kulturausschuss befasst sich mit den städtischen Kultureinrichtungen sowie der Förderung der freien Kulturszene in Bielefeld. Beraten werden im Kulturausschuss Maßnahmen und Projekte für Museen, Stadtbibliothek und die Bibliotheken in den Stadtteilen, Angelegenheiten der Volkshochschule und des Stadtarchivs. Der Kulturausschuss ist verantwortlich für die Kulturentwicklungsplanung und die Verleihung von Kunstpreisen der Stadt Bielefeld.

Schul- und Sportausschuss

Foto Schlifter

Jan Maik Schlifter

beratendes Mitglied
Ratsherr und Kreisvorsitzender

Laura Schubert

Laura von Schubert

stellv. beratendes Mitglied
stellv. Kreisvorsitzende, Leiterin AK Bildung/Kultur/Sport

Aufgaben des Ausschusses

Der Schul- und Sportausschuss kümmert sich um alle Bielefelder Schulen aller Schulformen, sowie um den Schul-, Vereins- und Breitensport. Hierbei geht um Neubau, Modernisierung und technische Ausstattung, aber auch um die grundlegende schulische Organisation, die Lernmittelfreiheit, den Schülertransport, der Schulwegsicherung und um die Grundsätze des Schulsports.

Stadtentwicklungsausschuss (StEA)

Irene Binder

Irene Binder

beratendes Mitglied
Beisitzerin in Kreisvorstand, Ortvorsitzende Gadderbaum

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stellv. beratendes Mitglied
Fraktionsvorsitzende

Aufgaben des Ausschusses

Der Stadtentwicklungsausschuss (StEA) befasst sich mit der städtischen Entwicklung im Bereich Hoch- und Tiefbau, sowie Verkehr. Hierbei geht einerseits um Rahmepläne, aber auch um Einzelmaßnahmen. Das sind z.B. Ausbaustandards von Straßen, die Straßenbeleuchtung, die Beschilderung, die Parkraumbewirtschaftung, die Benennung von Straßen und Plätzen, aber auch der Denkmalschutz.

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Herr Buschmann

Harald Buschmann

beratendes Mitglied

Herr Sielmann

Volker Sielmann

stellv. beratendes Mitglied
Ehrenvorsitzender Brackwede

Aufgaben des Ausschusses

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss befasst sich mit vielfältigen Fragestellungen und Problemen aus den Bereichen Soziales, Senioren, Jugend, Wohnen und Gesundheit. Er bearbeitet Möglichkeiten von Hilfemaßnahmen und -erfordernissen bis hin zu Fragen um Asyl, Lebensmittelüberwachung, Obdachlosen usw.

Bürgerausschuss

Gregor vom Braucke

Gregor vom Braucke

beratendes Mitglied

Horst_Boge

Horst Boge

stellv. beratendes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Der Bürgerausschuss kümmert sich um Beschwerden und Anregungen der Bevölkerung, die an den Rat der Stadt gehen. Er ist vergleichbar mit dem Petitionsausschuss auf Bunde- oder Landesebene.

Wahlprüfungsausschuss

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stimmberechtigtes Mitglied
Fraktionsvorsitzende

Johannes Hausmann

Johannes Hausmann

stellv. stimmberechtigtes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Der Wahlprüfungsausschuss kümmert sich um Beschwerden in Zusammenhang mit den Kommunalwahlen.

Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (BBO)

Laura Schubert

Laura von Schubert

beratendes Mitglied
Stellv. Kreisvorsitzende, Leiterin AK Bildung/Kultur/Sport

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Dr. Bodo Ungerechts

stellv. beratendes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Der Betriebsausschuss berät, fördert und überwacht die Tätigkeit der Betriebsleitung der Städtischen Bühnen und des Philharmonischen Orchesters.

Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (ISB)

Johannes Hausmann

Johannes Hausmann

stimmberchtigtes Mitglied

Herr Grünhoff

Claus Grünhoff

stimmberechtigtes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beschäftigt sich mit allen Fragen, die in Zusammenhang mit den städtischen Immobilienbesitz stehen. Das betrifft häufig den An- und Verkauf, sowie die Instandhaltung und die Nutzung. Der Immobilienservicebetrieb Bielefeld (ISB) verwaltet das gesamte Immobilienvermögen der Stadt Bielefeld.

Ausschuss Informatik-Betrieb Bielefeld (IBB)

Herr Sielmann

Volker Sielmann

beratendes Mitglied
Ehrenvorsitzender Brackwede

Horst_Boge

Horst Boge

stellv. beratendes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Die komplette EDV der Stadt Bielefeld wird vom Informatik-Betrieb Bielefeld (IBB) organisiert. Der Betriebsausschuss setzt sich mit den wesentlichen konzeptionellen Fragen der Weiterentwicklung des EDV-Einsatzes zur Effizienzsteigerung in der Stadtverwaltung sowie mit der Wirtschaftlichkeit dieses Eigenbetriebes auseinander.

Betriebsausschuss Umweltbetriebe (UWB)

Rainer Seifert

Rainer Seifert

stimmberechtigtes Mitglied
Ortsvorsitzender Brackwede, Besitzer Kreisvorstand

Jasmin Wahl-Schwentker

Jasmin Wahl-Schwentker

stellv. stimmberechtigtes Mitglied
Fraktionsvorsitzende

Aufgaben des Ausschusses

Der Betriebsausschuss Umweltberteib kümmert sich um die Belange des Eigenbetriebs Umweltbetrieb (UWB) und überwacht den Umfang der Aufgabenerfüllung und die Wirtschaftlichkeit. Im UWB sind die Stadtreinigung, die Stadtentwässerung, der Betrieb der Friedhöfe und die Pflege der städtischen Grünflächen zusammengefasst. Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb ist der vom Rat der Stadt eingesetzte Ausschuss, der sich mit der Arbeit des UWB beschäftigt.

Seniorenbeirat

Horst_Boge

Horst Boge

beratendes Mitglied

Aufgaben des Ausschusses

Der Seniorenrat vertritt die Interessen der über 60-jährigen in Bielefeld in allen Bereichen der Kommunalpolitik und des öffentlichen Lebens. In Bielefeld sind das mehr als 84.000 Menschen – das entspricht ungefähr einem Viertel der in Bielefeld lebenden Einwohner/innen.

Beirat für Stadtgestaltung

Joachim Oehme

Joachim Oehme

beratendes Mitglied
Beisitzer im Kreisvorstand, Leiter AK Stadtentwicklung

Aufgaben des Ausschusses

Der Beirat für Stadtgestaltung hat die Aufgabe, den Rat der Stadt Bielefeld und seine Ausschüsse, die Bezirksvertretungen und die Verwaltung in stadtgestalterischen, baukünstlerischen und denkmalpflegerischen Fragen zu beraten, die für die Erhaltung und weitere Gestaltung des Bielefelder Stadtbildes von merklichem Einfluss sind. Die Mitglieder sind Fachleute aus den Gebieten Architektur, Stadtplanung und Landschaftsarchitektur. Drei der Mitglieder dürfen Ihren Wohnsitz außerhalb von Bielefeld haben.

Beirat für Behindertenfragen

Gregor Spalek

Gregor Spalek

beratendes Mitglied
Ortsvorsitzender Schildesche, Beisitzer im Kreisvorstand

Sabine Elders

Sabine Elders

stellv. beratendes Mitglied
Leiterin AK Inklusion

Aufgaben des Ausschusses

Der Beirat berät den Rat und seine Ausschüsse in Behindertenfragen und Fragen der Inklusion behinderter Menschen und macht die Öffentlichkeit auf diese Probleme aufmerksam. Er besteht aus Delegierten Bielefelder Behindertenorganisationen und Selbsthilfegruppen, sowie Vertretern der Ratsfraktionen.

Polizeibeirat

Gregor vom Braucke

Gregor vom Braucke

beratendes Mitglied
Bezirksvertreter Jöllenbeck

Herr Sielmann

Volker Sielmann

stellv. beratendes Mitglied
Ehrenvorsitzender Brackwede

Aufgaben des Ausschusses

Der Polizeibeirat berät polizeiliche Angelegenheiten, die für die Bevölkerung oder für die Selbstverwaltung von Bedeutung sind. Er wird direkt unterrichtet von der Polizeipräsidentin. Der Polizeibeirat ist vor der Schaffung sozialer Einrichtungen, vor der Planung baulicher Maßnahmen für die Polizei und vor der Errichtung oder Auflösung von Polizeiwachen zu hören.