Schulausstattung nicht verkommen lassen

18.08.2017: Musikinstrumente, Fachraumausstattungen, Möbel aber auch Seife und Toilettenpapier – all das bezahlen Schulen aus den Sachleistungsbudgets, die über den städtischen Haushalt finanziert werden. Alle Bielefelder Schulen zusammen erhalten so ca. 1,7 Mio. € pro Jahr. Die FDP fordert für das nächste Jahr eine deutliche Aufstockung dieser Mittel. Auf Anfrage der Freien Demokraten musste die Verwaltung im April einräumen, dass die Sätze, die jede Schule pro Schüler erhält, 2001 zum letzten Mal erhöht wurden. „Seit über 15 Jahren die gleichen Beträge – das bedeutet bei Berücksichtigung der allgemeine Preissteigerung eine reale Kürzung um über 25%.“ so Schulausschussmitglied und FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter.

Während die Personalkosten der Verwaltung jährlich zunähmen und zumeist über die Tarifsteigerung hinaus erhöht wurden, habe man die Schulen bei diesen Ausstattungskosten alleine gelassen. Mindestens müsse man nun die Preissteigerung seit 2001 ausgleichen. Die FDP will daher für den Haushalt 2018 eine Erhöhung um 25% beantragen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten von ca. 440.000  € pro Jahr sollen u.a. in der Verwaltung eingespart werden. Schlifter: „Die Schulen vor Ort wissen am besten, wie das Geld gut eingesetzt werden kann. Aber nicht jede Schule kann auf Fördervereine zurückgreifen, daher muss der schrittweise Rückzug aus dieser kommunalen Pflichtaufgabe gestoppt werden.“.

Gut die Hälfte der Mehrausgaben könnte durch günstigere Tarife bei der Glasfaseranbindung der Berufskollegs erfolgen. Hier sei in diesem Jahr der städtische Informatikbetrieb beauftragt worden, obwohl dieser um einen sechsstelligen Betrag pro Jahr teurer sei als private Anbieter. „Die Ineffizienzen im IBB auf Kosten der Schulen zu decken, zeigt die falsche Prioritätensetzung von Koalition und Verwaltung. Hier kann durch Beauftragung privater Anbieter Geld für Bildung erwirtschaftet werden.“, so Schlifter.