Koalitionen: BfB ist in der Pflicht

Jan Maik Schlifter

Jan Maik Schlifter

09.09.2014. Nach Auffassung der Bielefelder FDP wird die BfB bei der schwierigen Mehrheitsbildung im Rat ihrer Verantwortung nicht gerecht. Die Bürgergemeinschaft sei von Vielen für ihr Versprechen einer rein an Bielefeld orientierten Politik gewählt worden, die nun aber sehen müssten, dass kein Interesse am Gestalten bestehe. Die diskutierte rot-grüne Plattform sei für die schwierige Situation der Stadt keine verlässliche Lösung und würde stark von „links außen“ beeinflusst werden. „Das ist wirklich das Letzte, was unsere Stadt braucht. Die BfB hat den Wählerauftrag, das zu verhindern.“ so der FDP-Vorsitzende Jan Maik Schlifter.

Die BfB hatte nach der Wahl umgehend erklärt, für keine Koalition bereit zu stehen und eine Zusammenarbeit aller Parteien im Rat vorgeschlagen. Nicht zuletzt die Kündigung des Bielefeld Paktes durch die BfB gleich zu Beginn der letzten Ratsperiode zeige aber wie brüchig und wenig handlungsorientiert solche übergroßen Koalitionen seien. Schlifter: „Als rein sachorientierte Formation antreten, dann aber nicht einmal den ernsthaften Versuch machen, Verantwortung zu übernehmen: Das ist genau das kleine Karo der Parteipolitik, das die BfB im Wahlkampf so wortreich wie polemisch beklagt hat. Wem es um Bielefeld geht, der muss seine Möglichkeiten jetzt nutzen, um stabile Mehrheiten zu ermöglichen und darf sich keinen schlanken Fuß machen.