Neuer Ärger aus Düsseldorf für Stadtteilfeste?

Stadtteilfest Brackwede
Jan Maik Schlifter

Jan Maik Schlifter

09.08.2013. NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) plant ein Gesetz zur Einschränkung von Jahr- und Trödelmärkten. Um die Sonntagsruhe zu schützen, sollen Marktveranstaltungen mit diesem Gesetz zunächst grundsätzlich verboten werden. Die Veranstaltung von Märkten wäre dann grundsätzlich nur mit Hilfe aufwändiger Ausnahmegenehmigungen möglich.

Hierzu gibt es bereits eine erste Vorlage für den Wirtschaftsausschuss. Nach Ansicht der Bielefelder FDP droht damit eine Verbots- und Bürokratiewelle. „Nach der Einschränkung verkaufsoffener Sonntage noch eine Regulierung, die wiederum auch Stadtteilfeste behindern könnte.“ so der FDP-Vorsitzende Jan Maik Schlifter. Die Forderung des Einzelhandels, den Verkauf von illegaler Neuware auf Jahr- und Trödelmärkten zu bekämpfen, sei mehr als verständlich. Solch ein Missbrauch müsse aber durch die Ordnungs- und Marktämter der Stadt bekämpft werden. „Ein derartiges Gesetz wäre unverhältnismäßig kompliziert. Aufwändig soll zwischen Jahrmärkten, Trödelmärkten, Handwerkermärkten und Stadtfesten sowie zwischen Märkten mit und ohne Tradition differenziert werden – ein klassischer Fall von Überregulierung.“ befürchtet Schlifter. Da Trödelmärkte häufig auch zu traditionellen Stadtteilfesten gehörten, würde die Organisation solcher Veranstaltungen unnötig verkompliziert. Schlifter: „Nach der völlig überflüssigen Verschärfung des Ladenschlussgesetztes gefährdet Rot-Grün erneut Stadtteilfeste, auch in Bielefeld. Mit Sonntagsruhe ist aber keine Friedhofsruhe gemeint.

Foto: Frank Becker