OB fliegt sein Rasenmäher um die Ohren

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Ratsherr und Kreisvorsitzender Jan Maik Schlifter

Die Ablehnung der von der Verwaltung vorgesehenen Einsparungen beim Theater durch die Kultursprecher der Koalition zeigt für die FDP, wie gering die Akzeptanz der Haushaltspolitik mittlerweile ist. Weil der politische Mut fehle, verzichte der OB in der Finanzplanung vollständig auf Schwerpunktsetzungen, Einsparungen würden daher nach der Rasenmähermethode konzipiert. Dabei zähle nur, was zuletzt ausgegeben wurde und nicht, was eigentlich erforderlich sei. „Bei Bildung und Kultur geht der OB so aber an die Wurzeln, während bei den Verwaltungsausgaben das Gras kniehoch steht. Eine solche Politik ohne Prioritäten ist nicht nur zukunftsvergessen, sondern wie sich zunehmend zeigt auch kaum vermittelbar.“, so FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter.

Dass diese Politik noch nicht mal in den eigenen Reihen akzeptiert wird, muss für den OB ein Umkehrsignal sein. Kaum angeworfen, fliegt ihm sein Rasenmäher auch schon um die Ohren. Dieses Durchwurschteln von Jahr zu Jahr ohne Planung oder gar Vision, wo die Stadt in fünf oder zehn Jahren stehen soll, ist doch keine nachhaltige Finanzstrategie. Die Haushaltspolitik braucht dringend einen konzeptionellen Neustart, aber dafür fehlt dem OB der Mut.