Wir haben die Wahl gewonnen

25.09.2017 Als der Gewinner der Bundestagswahl in Bielefeld sieht sich die FDP. Auf einer Mitgliederversammlung am Montag Abend, bei der auch ein Bericht für die Tagesthemen gedreht wurde, zogen die Freien Demokraten Bilanz. „Wir sind sehr zufrieden mit unserem Wahlkampf vor Ort und haben unser Ziel, dritte Kraft in Bielefeld zu werden, erreicht. Wir haben mit 7,6% noch stärker zugelegt als die FDP auf Bundesebene und unser Ergebnis von 2013 fast verdreifacht.“, so FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Die FDP hat 11,5% der Bielefelder Zweitstimmen erreicht und damit, wie schon bei der Landtagswahl, die in Bielefeld besonders starken Grünen vom dritten Platz verdrängt.

Schlifter weist besonders auf die Bielefelder Ergebnisse der Rathauskoalition hin. Zum zweiten Mal in diesem Jahr hätten SPD, Grüne und Piraten zurückgehende Stimmanteile. Schlifter: „Alle drei Parteien haben in Bielefeld stärker verloren als bundesweit, zum Teil dramatische Einbrüche und keine Mehrheit in der Stadt. Ich bin gespannt auf die Konsequenzen, ein neuer Kurs wäre auch in der Kommunalpolitik angezeigt.“

Die Bielefelder FDP-Mitglieder waren sich weitgehend einig, eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene nicht grundsätzlich abzulehnen. Wenn aber wichtige Trendwenden z.B. in den Bereichen Bildung, Digitalisierung, Steuerentlastung und Zuwanderung nicht erreicht werden könnten, sei der Platz der FDP in der Opposition. „Von unseren Grundsätzen weichen wir nie wieder ab. Ein Koalitionsvertrag müsste durch einen Mitgliederentscheid, den wir auch hier vor Ort sehr gewissenhaft durchführen würden.“, so Schlifter.