Author Archives: fdpbi

FDP für Erhalt der Förderschule Kupferhammer

Quelle: unbekannt
18.01.2015. Die Schulverwaltung schlägt in einer Vorlage für den Schulausschuss am Dienstag vor, die Förderschulen Hamfeld in Schildesche und Kupferhammer in Brackwede organisatorisch zusammenzulegen. Hierdurch kann die von der Landesregierung vorgeschriebene...
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Gespräch zu Kita Gebühren

12.01.2015. Die Verwaltung will bei den Ratsparteien noch einmal für eine Erhöhung der Kita-Gebühren werben und hat für heute zu einem Gespräch eingeladen. Besonders umstritten ist die Abschaffung der Gebührenbefreiung für...
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FDP: OB strickt Legenden

Quelle: © Andreas Frücht
12.01.2015. „Nicht eine Sekunde hat die SPD ihre parteipolitischen Ziele zugunsten einer Allparteienplattform zurückgestellt.“ – Jasmin Wahl-Schwentker, Gruppensprecherin der FDP, zeigt sich verwundert über die Äußerungen von Oberbürgermeister Clausen im...
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Bielefeld braucht Deutschlands beste Schulen

07.01.2015. In den anstehenden Haushaltsberatungen wollen die Freien Demokraten durch Umschichtungen mehr Geld für eine bessere Ausstattung der Bielefelder Schulen erreichen. Ein Schwerpunkt müsse dabei die Anschaffung moderner IT-Geräte sein. „In...
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Plattform vertrödelt Zeit

18.11.2014. Die FDP, die nicht mehr an den Allparteiengesprächen zum Haushalt teilnimmt, sieht sich durch die gestrige Plattformrunde in ihrem Ausstiegsbeschluss bestätigt. So sei der Vorschlag, einen Doppelhaushalt zu verabschieden, ein...
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Dezernentenstelle: CDU und Grüne lenken ab

15.11.2014. Zur Kritik am Ausschreibungsverfahren für den neuen Sozialdezernenten äußern sich die Bielefelder Liberalen. Die Fraktionsgeschäftsführer von CDU und Grünen hatten bemängelt, dass die Bewerbung des von der SPD-Fraktion ausgewählten Kandidaten...
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Beim Innovationszentrum um jeden Arbeitsplatz kämpfen

Foto ICB Uni-bielefeld.de
06.11.2014. Dass das Innovationszentrum an der Morgenbreede nach Widerstand von Anwohnern kleiner als ursprünglich vorgesehen geplant wird, stößt auf Kritik der FDP. Durch die geringere Größe können dort nur noch...
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FDP beantragt mehr Transparenz

29.10.2014. Wie die städtischen Unternehmen zu führen sind, wird am Donnerstag Thema im Rat. Im sogenannten Public Corporate Governance Kodex hat die Stadt Regelungen getroffen, wie etwa mit Interessenskonflikten umgegangen werden soll....
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Sitzungsausfall zeigt: Zu viele Bezirksvertretungen

pixabay
30.09.2014. Dass die Sitzung der Bezirksvertretung Senne mangels relevanter Tagesordnungspunkten in dieser Woche ausfiel, zeigt nach Auffassung der Bielefelder FDP grundsätzlichen Änderungsbedarf an. „Trotz überlanger Sommerpause keine Themen – ein klares...
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Umweltpolitik mit Augenmaß – FDP gegen Einführung einer Baumschutzsatzung

pixabay
24.09.2014. Die FDP will im Rat Klarheit darüber, ob die Verwaltung schon an der Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung arbeitet. Nach Presseberichten meldete die SPD in Koalitionssondierungen mit der CDU hierfür bereits einen...
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