Bielefelder FDP
Mike Dennis Müller, Autor bei Bielefelder FDP

Pressemitteilungen

Unsere Meldungen finden Sie künftig auf bielefeld.report

1. September 2022 | Die aktuellen Meldungen unserer Ratsfraktion finden Sie ab sofort auf dem neuen Portal bielefeld.report!


bielefeld.report: Neues Portal für die politische Arbeit der Freien Demokraten geht heute online

12. August 2022 | Auf unserem neuen Portal bielefeld.report wollen wir ihnen künftig die Arbeit der FDP-Fraktion im Rat und der Freien Demokraten in allen politischen Gremien der Stadt an einer Stelle zusammentragen. Woche für Woche beschäftigen wir Freien Demokraten uns ehrenamtlich mit der Politik vor Ort und nehmen kritisch unter die Lupe, was sich Rot-Rot-Grün hier ausdenkt. Auf […]


Noch keine Affenpockenimpfung in Bielefeld

6. August 2022 | In Nordrhein-Westfalen ist die Impfkampagne gegen die Affenpocken angelaufen. Empfohlen ist der Schutz für Kontaktpersonen von Infizierten und für Männer mit wechselnden männlichen Sexualpartnern. Allerdings gibt es in Bielefeld keine frei zugängliche Impfmöglichkeit, wie wir verwundert feststellen. Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zwar Anfang Juli angekündigt, dass „in Infektionsambulanzen der Universitätskliniken und teilnehmenden HIV/STI-Schwerpunktpraxen“ geimpft werden solle. […]


FDP: Wieder Tempo 100 auf dem Ostwestfalendamm

4. August 2022 | Die Stadt muss dringend den Charakter des Ostwestfalendamms als einer Entlastungsstraße und Stadtautobahn sichern und so wie Straßen NRW wieder Tempo 100 einführen. Das fordern wir Freien Demokraten jetzt. „Die Beschlussvorlage der Verwaltung, nun nachts sogar auf Tempo 60 herunterzugehen, entbehrt jeder rechtlichen Grundlage – das machen die Einschätzungen von Straßen NRW jedem klar, der […]


FDP: Stadt muss Notfallplan für Gas haben

2. August 2022 | Was passiert, wenn plötzlich nicht mehr genug Gas für die Bielefelder Haushalte zur Verfügung stehen sollte? Auf diese Frage sollten die Stadtwerke schon heute eine umfassende Antwort haben und publik machen, finden wir. „Ein Notfallplan für diese Situation ist unbedingt notwendig – und der sollte so früh wie möglich kommuniziert werden“, sagt unser Ratsmitglied Gregor […]


FDP: Verwaltung öffnet zu wenige Schulhöfe in den Ferien

16. Juli 2022 | Auf unseren Antrag hin hatte der Hauptausschuss vor der Sommerpause beschlossen, alle umzäunten Schulhöfe in Bielefeld tagsüber zu öffnen, damit diese für Kinder und Jugendliche als öffentliche Räume zur Verfügung stehen. Der Oberbürgermeister hatte für die Verwaltung zugesagt, dem soweit wie möglich nachzukommen. ​„Leider wurde uns auf Nachfrage jetzt mitgeteilt, dass nur 20 von 47 […]


Jahnplatz: Retten, was noch zu retten ist

8. Juli 2022 | 27 Millionen Euro hat der Jahnplatz-Umbau bisher gekostet – und kaum für Verbesserungen gesorgt. Das halten wir jetzt in einer umfassenden Bilanz fest. Viele der Ziele, die der gemeinsame Beschluss zum Jahnplatz-Umbau von Rot-Grün und der CDU noch in 2018 festgelegt hatten, sind nicht erreicht worden.  „Vor allem die vollmundig versprochene Aufenthaltsqualität ist völlig auf […]


Realitätsschub in der Verkehrspolitik?

3. Juli 2022 | Wir hoffen auf einen Realitätsschub in der Verkehrspolitik der Koalition durch den neuen Verkehrsdezernenten Martin Adamski. Dieser hatte etwa Überlegungen angestellt, zumindest auf Teile der sogenannten „protected bike lane“ an der Artur-Ladebeck-Straße zu verzichten. „Die Aussagen Adamskis lassen hoffen, dass nun so mancher Sachzwang anerkannt wird, auf den wir schon mehrmals hingewiesen haben“, sagt unsere […]


FDP will Steuer- und Gebührenbremse für Bielefeld

23. Juni 2022 | „Das kommunale Steuerniveau in Bielefeld gehört zu den höchsten in Deutschland und ist eine Belastung für Bürger und Wirtschaftsakteure“, sagt Gregor vom Braucke, unser finanzpolitischer Sprecher. Um den Menschen in der Stadt in Zeiten weiter steigender Inflation nicht noch zusätzlich zu belasten, soll sich der Rat in seiner Sitzung am Donnerstag dazu bekennen, kommunale Steuern […]


FDP: Baumschutzsatzung wird für Bürger zur Gebührenfalle

21. Juni 2022 | Sollte Grün-Rot am Donnerstag die geplante Baumschutzsatzung auf den Weg bringen, schafft sie damit nicht nur ein weiteres Bürokratiemonster, sondern auch eine enorme Gebührenfalle für die Menschen in Bielefeld. Darauf weisen wir im Vorfeld der kommenden Ratssitzung hin. „Bei jeder einzelnen Anfrage von Bürgern, die einen Baum von ihrem Grundstück entfernen müssen, fallen künftig Gebühren […]


Nächste Seite »