Bielefelder FDP
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Pressemitteilungen

FDP Antrag erfolgreich: Mehr Sicherheit auf dem Schulweg

18. September 2019 | 18.09.2019 Einstimmig hat der Stadtentwicklungsausschuss die Verwaltung beauftragt, eine umfassende Sammlung der von Schulen, Bürgern und Politik in den letzten Jahren gemeldeten Gefahrenstellen auf Bielefelder Schulwegen zu erstellen. Wir hatten als FDP diesen Antrag eingebracht. „Wenn wir über Mobilität reden, muss es auch um Verkehrssicherheit gehen. Da kann Bielefeld besser werden.“, so FDP-Ausschussmitglied Irene Binder. […]


Informationen zur Talentschule

3. April 2019 | 04.10.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Schul-und Sportausschusses: „Wie wurden welche Schulen durch die Verwaltung über die Informationsveranstaltungen zum Schulversuch Talentschule in der Bezirksregierung Detmold am 28.9. informiert bzw. eingeladen?“ 


Maßnahmen der Verwaltung zur medizinischen Fakultät

3. April 2019 | 27.09.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Rates: „Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit der Entscheidung der Landesregierung, eine medizinische Fakultät in Bielefeld zu errichten, unternommen, um dieses Vorhaben zu unterstützen, zu ermöglichen und mit mittel- und langfristigen räumlichen Entwicklungsperspektiven auszustatten? Zusatzfrage: Gibt es einen „Masterplan“ oder ein ähnliches Konzept, der bzw. das alle […]


Talentschulen

3. April 2019 | 18.09.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage im Schul- und Sportausschuss: „Wie möchte die Verwaltung einen transparenten, offenen und fairen Prozess gestalten, um die Schulen auszuwählen, mit denen sich Bielefeld um Aufnahme in den Schulversuch „Talentschule“ bewerben wird?  Zusatzfrage: Welche Schritte sind bislang bereits unternommen worden, um eine Bewerbung Bielefelder Schulen optimal vorzubereiten?  Begründung:  Um […]


Digitalisierungsmaßnahmen aus dem Programm „Gute Schule 2020“

3. April 2019 | 18.09.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses: „Wann werden die im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ zu beschaffenden iPad-Koffer den vier Pilotschulen zur Verfügung stehen (Beschluss vom 15.05.2018 im Schul- und Sportausschuss, 07.06.2018 im Rat)?  Zusatzfrage: Welche weiteren Digitalisierungsmaßnahmen sollen an welcher Schule wann mit Hilfe der im […]


Pilotschulen ans Netz

3. April 2019 | 05.07.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag im Rat: „Dringlichkeitsantrag: 1. Der Rat der Stadt Bielefeld fordert die Verwaltung auf, umgehend für die vier Pilotschulen, die mit sog. iPad-Koffern ausgestattet werden, Angebote für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeit direkt bei den betroffenen Anbietern einzuholen. 2. Vertragsabschlüsse sollen dann über Dringlichkeitsentscheidungen im Schul- und Sportausschuss erfolgen. Begründung: Der Rat der […]


Schule ans Netz

3. April 2019 | 05.07.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag zur Sitzung des Rates: „Der Rat der Stadt Bielefeld stellt klar, dass der sog. Kontrahierungszwang nicht auf die Internetanbindung von Schulen angewendet wird. Für ausgewählte Pilotschulen holt die Verwaltung umgehend Angebote für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeit direkt bei den betroffenen Anbietern ein und macht dem Schul- und Sportausschuss […]


Breitbandausbau an Bielefelder Schulen

3. April 2019 | 19.06.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Änderungsantrag im Schul- und Sportausschuss: „Der Schul- und Sportausschuss bittet die Verwaltung, ausgewählten Pilotschulen zu gestatten, einen Vertrag für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeiten abzuschließen. Der Ausschuss bittet den Rat, den Kontrahierungszwang in diesen Fällen aufzuheben.“  


Gute Schule 2020 für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler

3. April 2019 | 05.06.2019. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag im Rat: „Der Rat der Stadt Bielefeld beschließt:  1. Der Beschluss des Rates vom 29.09.2017, die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ nur für eine Schule zu verwenden, wird aufgehoben.  2. Die bis Mai 2021 zu verausgabenden Mittel in Höhe von 10,4 Mio. Euro werden zur Verbesserung […]


Schulwegsicherung

2. April 2019 | 15.05.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage im Schul- und Sportausschuss: „Welche Baumaßnahmen zur Schulwegsicherung werden in 2018 in Bielefeld durchgeführt?  Zusatzfrage: Wer hat wann entschieden, dass die Maßnahme Schulwegsicherung Osningschule nicht in 2018, sondern erst in 2019 durchgeführt wird?“


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