Pressemitteilungen

Anfragen Breitbandausbau, Gewerbeflächen und Nutzung Schöne Aussicht

3. April 2019 | 13.11.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfragen im Stadtentwicklungsausschuss: „1. Wie ist der aktuelle Status des Breitbandausbaus in Bielefeld bezüglich der in 2018 durchgeführten Verlegung von Glasfaserkabeln (Verlegeumfang in 2018) sowie der aktuellen Übertragungsraten in mbit/s in den einzelnen Stadtteilen im Vergleich zum Vorjahr.  2. Wie viele ha neuer Gewerbeflächen wurden in 2018 entwickelt und […]

Digitalisierungsmaßnahmen aus dem Programm „Gute Schule 2020“

3. April 2019 | 18.09.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses: „Wann werden die im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ zu beschaffenden iPad-Koffer den vier Pilotschulen zur Verfügung stehen (Beschluss vom 15.05.2018 im Schul- und Sportausschuss, 07.06.2018 im Rat)?  Zusatzfrage: Welche weiteren Digitalisierungsmaßnahmen sollen an welcher Schule wann mit Hilfe der im […]

Masterplan Breitbandausbau

3. April 2019 | 05.07.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage im Rat: „Inwieweit ist die Ausarbeitung des „Masterplan Breitbandausbau“ der Stadtwerke Bielefeld fertiggestellt? Zusatzfrage 1: Welche Gremien werden in welcher Form öffentlich oder nichtöffentlich über den Masterplan Breitbandausbau informiert bzw. daran beratend mitbeteiligt? Zusatzrage 2: Zu welchen Zeitpunkten sollen die Gremien informiert bzw. mitbeteiligt werden?“

Pilotschulen ans Netz

3. April 2019 | 05.07.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag im Rat: „Dringlichkeitsantrag: 1. Der Rat der Stadt Bielefeld fordert die Verwaltung auf, umgehend für die vier Pilotschulen, die mit sog. iPad-Koffern ausgestattet werden, Angebote für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeit direkt bei den betroffenen Anbietern einzuholen. 2. Vertragsabschlüsse sollen dann über Dringlichkeitsentscheidungen im Schul- und Sportausschuss erfolgen. Begründung: Der Rat der […]

Schule ans Netz

3. April 2019 | 05.07.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag zur Sitzung des Rates: „Der Rat der Stadt Bielefeld stellt klar, dass der sog. Kontrahierungszwang nicht auf die Internetanbindung von Schulen angewendet wird. Für ausgewählte Pilotschulen holt die Verwaltung umgehend Angebote für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeit direkt bei den betroffenen Anbietern ein und macht dem Schul- und Sportausschuss […]

Breitbandausbau an Bielefelder Schulen

3. April 2019 | 19.06.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Änderungsantrag im Schul- und Sportausschuss: „Der Schul- und Sportausschuss bittet die Verwaltung, ausgewählten Pilotschulen zu gestatten, einen Vertrag für Internetanschlüsse mit höheren Geschwindigkeiten abzuschließen. Der Ausschuss bittet den Rat, den Kontrahierungszwang in diesen Fällen aufzuheben.“  

Gute Schule 2020 für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler

3. April 2019 | 05.06.2019. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag im Rat: „Der Rat der Stadt Bielefeld beschließt:  1. Der Beschluss des Rates vom 29.09.2017, die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ nur für eine Schule zu verwenden, wird aufgehoben.  2. Die bis Mai 2021 zu verausgabenden Mittel in Höhe von 10,4 Mio. Euro werden zur Verbesserung […]

Geplante Investitionen zum Breitbandausbau

1. April 2019 | 06.03.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses: „Wie hoch sind die geplanten Investitionen von Stadt und Stadtwerken in den Breitbandausbau bis 2020? Aus welchem Etat genau stammen diese Mittel?“

Digitalisierung in der Verwaltung

13. November 2018 | 08.11.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Änderungsantrag zur Ratssitzung: „Punkt 2 wird zu Punkt 1. Punkt 1 wird zu Punkt 2 und folgender 3. Satz eingefügt: Dabei ist das durch die Landesregierung angestrebte Ziel, die Verwaltung spätestens ab 2020 vollständig elektronisch zu führen und z.B. bis 2020 ein digitales Gewerbeamt als „single point of contact“ […]

Bürgerberatung digitalisieren

10. November 2018 | 06.07.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses: „Welche neuen Internetangebote wird die Bürgerberatung ab welchem Zeitpunkt ermöglichen (bitte Nennung des Prozesses mit Angabe des geplanten Einführungsdatums)?  Zusatzfrage: Welche Vorgänge in der Bürgerberatung könnten rein rechtlich über das Internet abgebildet werden ohne dass die Verwaltung derzeit an einer Umsetzung arbeitet?“