Bielefelder FDP
Rat - Wirtschaft und Wissenschaft Archive - Bielefelder FDP

Pressemitteilungen

Wissenswerkstatt

3. April 2019 | 07.11.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Kulturausschusses: „Das Naturkundemuseum verfügt über jahrelange Erfahrung im Bereich der Vermittlungsarbeit von naturwissenschaftlichen Phänomenen. Darüber hinaus steht das Naturkundemuseum in enger Kooperation mit mehreren naturwissenschaftlich und technischen Fakultäten der Universität Bielefeld. In wieweit wird die Schaffung von Doppelstrukturen bei Bielefeld Marketing im Bezug auf die […]


Maßnahmen der Verwaltung zur medizinischen Fakultät

3. April 2019 | 27.09.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Sitzung des Rates: „Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit der Entscheidung der Landesregierung, eine medizinische Fakultät in Bielefeld zu errichten, unternommen, um dieses Vorhaben zu unterstützen, zu ermöglichen und mit mittel- und langfristigen räumlichen Entwicklungsperspektiven auszustatten? Zusatzfrage: Gibt es einen „Masterplan“ oder ein ähnliches Konzept, der bzw. das alle […]


Ausweispapiere per Fahrradkurier – Neuer Service in der Bürgerberatung

3. April 2019 | 07.06.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag im Rat:  „1. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept für einen Kurierservice der Bürgerberatung, mit dem Ziel, dass anstatt beantragte Ausweisdokumente selbst abholen zu müssen, Bürgerinnen und Bürger die Zustellung per Fahrradkurier beauftragen können.  2. In einem vorher möglichst eng umrissenen Zeitraum sucht der Kurierservice die Bürgerinnen und Bürger […]


Gewerbeflächenbedarf

1. April 2019 | 06.03.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage im Stadtentwicklungsausschuss: „Welche Flächen (Lage und Größe) wurden in 2017 zur Deckung des Gewerbeflächenbedarfs identifiziert und neu ausgewiesen? Zusatzfrage: Wieviel Hektar Gewerbefläche plant die Verwaltung in 2018 und 2019 auszuweisen?“


Impfungen

1. April 2019 | 19.02.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zum Sozial-und Gesundheitsausschuss: „Welche Maßnahmen, außer die Benachrichtigung des Gesundheitsamtes durch die Leitung der Kindertageseinrichtungen, werden ergriffen, wenn bei der Anmeldung eines Kindes kein schriftlicher Nachweis darüber vorliegt, dass eine ärztliche Beratung in Bezug auf einen nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission ausreichenden Impfschutz des Kindes erfolgt ist? […]


City-Logistik

14. November 2018 | 14.12.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Antrag zur Ratssitzung: „Vor der Beschlussfassung über die Drucksache 5886/2014-2020 wird eine Anhörung von Experten und Betroffenen im Stadtentwicklungsausschuss durchgeführt. Einzelhändler, Gastronomen sowie Logistikunternehmen sind dabei zu ihren Anforderungen an eine City-Logistik und zu ihren derzeitigen logistischen Prozessen zu befragen.  Begründung: Die Entwicklung eines praxistauglichen Konzeptes erfordert die Einbindung […]


Hält der OB an seiner Aussage zur medizinischen Fakultät fest?

10. November 2018 | 01.06.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Ratssitzung: „Hält der Oberbürgermeister auch nach dem Ausgang der Landtagswahl an seiner im Westfalenblatt vom 31.08.2016 zitierten öffentlich getroffenen Aussage „Die medizinische Fakultät kommt nie.“ fest und engagiert sich entsprechend verhalten für eine Realisierung?  Zusatzfrage: Plant der Oberbürgermeister als Vorsitzender eine Rückbesinnung und Fokussierung der Aktivitäten des […]


Wissenschaftsstadt Bielefeld

10. November 2018 | 02.02.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Änderungsantrag zur Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses: „1. Punkt 1. wird wie folgt ergänzt: Der HWBA und der Rat der Stadt Bielefeld begrüßen die Vision von der „Wissenschaftsstadt Bielefeld 2040“ und sprechen allen am Prozess beteiligten Personen für die Erarbeitung des „Strategiekonzepts Wissenschaftsstadt Bielefeld“ ihren Dank für ihr Engagement aus. […]


OB: „Die medizinische Fakultät kommt nie“

27. Oktober 2018 | 29.09.2016. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Ratssitzung: „Der Oberbürgermeister wird im Westfalenblatt vom 31.08.2016 zur Realisierungschance einer eigenständigen medizinischen Fakultät in Bielefeld mit den Worten zitiert: „Die kommt nie.“ Plant der Oberbürgermeister vor dem Hintergrund dieser Aussage die Stadt Bielefeld im Verein zur Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung in Ostwestfalen-Lippe e.V. weiterhin […]


Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung

27. Oktober 2018 | 20.09.2016. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage: „Mit einstimmigen Beschluss in der Ratssitzung vom 20.03.2014 (Drucksache  7061/2009-2014) erhielt die Verwaltung die Ermächtigung, bis zu € 25.000 für die Errichtung eines Vereins zur Förderung der Ansiedlung einer medizinischen Fakultät in Bielefeld zu verwenden und in diesem Verein eine kostenpflichtige Mitgliedschaft einzugehen.  Welche Kosten entstanden der Stadt […]


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