Digital Hubs: Bielefeld ohne Förderung

Jan Maik Schlifter

Jan Maik Schlifter

08.07.2016. Das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium hat gestern sechs Städte in NRW als Standorte für sogenannte „Digitale Hubs“ benannt. Dort sollen nun mit Landesförderung in Höhe von 12,5 Mio. € Zentren der digitalen Wirtschaft und für Unternehmensgründungen entstehen. Dass sich Bielefeld und OWL gar nicht erst beworben haben, ist für den Bielefelder FDP-Vorsitzenden Jan Maik Schlifter eine große Enttäuschung: „Wir hatten im März im Rat beantragt, dass sich Bielefeld bewirbt. Da die Verwaltung zusicherte, sich darum zu kümmern, und alle anderen Parteien gegen den Antrag votieren wollten, zogen wir diesen zurück. Jetzt müssen wir aber feststellen, dass wieder einmal eine Zukunftschance verpasst wurde.“ Besonders bitter ist für die FDP, dass die Förderbedingungen sehr gut auf OWL gepasst hätten und es perfekte Anknüpfungspunkte zur Initiative „It´s OWL“ gegeben hätte. Die neuen Zentren der digitalen Wirtschaft entstehen nun in den Regionen Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, Münster und Essen, ganz OWL geht leer aus. Statt der ursprünglich geplanten fünf Standorte hat sich das Wirtschaftsministerium entschlossen, alle eingegangenen sechs Bewerbungen zu berücksichtigen. „Wir hätten nur zugreifen müssen, aber offenbar wird die Wichtigkeit der Digitalisierung nicht gesehen. Es ist schwer nachzuvollziehen, aber die Frage, wovon wir in 30 Jahren eigentlich in Bielefeld leben wollen, scheinen sich Verwaltung und Politik überhaupt nicht zu stellen.“, so Schlifter.

Die FDP will in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause von der Verwaltung erfahren, welche Aktivitäten überhaupt unternommen wurden und warum keine Bewerbung eingereicht wurde. Schlifter: „Statt in der Region eine Führungsrolle einzunehmen, fallen wir in NRW beim Zukunftsthema Nr. 1 jetzt zurück. Der Vorgang zeigt einmal mehr: Die überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit in Bielefeld ist hausgemacht, Umsteuern tut not.

Unser Antrag im Rat vom 03.03.2016

Hier ein Ausschnitt aus dem öffentlichen Protokoll der Ratssitzung vom 10.03.2016