FDP-Antrag „Zukunft der Kunsthalle“

08.06.2018 In der Ratssitzung am 07.06.2018 wurde zum ersten Mal in öffentlichen politischen Gremien über die Kunsthalle debattiert. Nachdem SPD, CDU und Grüne an den dafür zuständigen Gremien vorbei vollendete Tatsachen geschaffen hatten, lag eine Vorlage der Verwaltung vor, die uns um den internationalen Anspruch der Kunsthalle fürchten lässt. Wir haben daher einen eigenen Antrag zur Zukunft der Kunsthalle eingebracht.

Kritik an Umgang mit Leitung der Kunsthalle

In der Ratssitzung begründete FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter unseren Antrag und nahm klar Stellung zu den Entscheidungen von SPD, CDU und Grünen: „Wie hier mit einem leitenden Mitarbeiter unserer Stadt umgesprungen wurde, ist unwürdig und hat mit professionellem Personalmanagement nichts zu tun. Durch ihr täppisches und offenbar planloses Informationsverhalten haben Sie Herrn Meschede als Person beschädigt und durch undurchsichtige Begründungen allen möglichen Spekulationen ausgesetzt. Sie haben zudem auch heute wieder eine Gelegenheit verstreichen lassen, die Leistungen und den Einsatz von Herrn Meschede zumindest formal zu würdigen. Selbst bei großen Differenzen gebietet so etwas eigentlich der Anstand. Peinlich für uns als Stadt, dass Ihnen, Herr Oberbürgermeister, u.a. Herr Stockmeier das noch einmal extra ins Stammbuch schreiben musste.“

Kulturdezernent Witthaus völlig unsichtbar

Sich selbst vollkommen unsichtbar gemacht hat sich in der Diskussion um Kunsthalle und Friedrich Meschede der Kulturdezernent. Wie sich ein Kulturdezernent so absolut aus der kulturpolitischen Debatte nehmen kann, ist eigentlich schon Arbeitsverweigerung. Die Stadt braucht einen Dezernenten, der sich im kulturpolitischen Diskurs einbringt. Das Schweigen von Herrn Witthaus ist dröhnend. Wer für diese Aufgabe brennt, den hält es doch nicht auf dem Stuhl, der äußert sich, der will gestalten. Dass die Kunsthalle mit Kulturpolitik nichts zu tun hat, das ist die Logik des Apparates, aber nicht die Wirklichkeit. Wenn zu den Themen Kunsthalle und Weiterbeschäftigung von Friedrich Meschede noch nicht einmal eine Debatte im Kulturausschuss zugelassen wird, dann zeigt das, wie vollständig sich der Apparat von der Realität in der Stadt abgekoppelt hat.

Antrag „Zukunft der Kunsthalle“ von SPD, CDU, Grünen, Piraten und BfB abgelehnt

In der Debatte behauptete der Fraktionsvorsitzende der SPD, Georg Fortmeier, dass es schon lange Diskussionen zur Kunsthalle gäbe und er nicht verstehe, dass sich Viele nicht mitgenommen fühlten. Gerade in der SPD-Fraktion sei ja intensiv debattiert worden. Herr Julkowski-Keppler, Grüne, hielt der FDP eine „Skandalisierung“ der Vorgänge um die Kunsthalle vor, ganz so, als käme die Aufregung aus heiterem Himmel. Oberbürgermeister Clausen und Kulturdezernent Witthaus hatten nichts zur Debatte beizutragen und gaben keine Statements ab.

Die gesamte Rede gibt es hier.