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FDP: Dringender Aufklärungsbedarf beim Verkehrsversuch in der Altstadt

„Dass nun sogar der Oberbürgermeister selbst die Reißleine zieht, zeigt, auf welch wackligen Beinen der ganze Verkehrsversuch in der Altstadt gestanden haben muss“, sagt unser Ratsmitglied Rainer Seifert. Nun muss dringend Aufklärungsarbeit geleistet werden, was zu der überraschenden Kehrtwende geführt hat.

Wir werden deshalb zur nächsten Ratssitzung einen Fragenkatalaog einreichen, durch den etwa geklärt werden soll, wie vorherige Rechtsprüfungen zu dem Versuchen ausgehen haben, welche Kosten er verursacht hat und wie die konkreten Pläne für das weitere Vorgehen aussehen.

„Zu dem kompromisslosen Vorgehen der Koalition und der Verwaltung kommen nun offenkundig grobe handwerkliche Fehler hinzu. Das verursacht nicht nur unnötige Kosten, sondern ist auch Gift für das Image Bielefelds“, sagt unser Vorsitzender Jan Maik Schlifter. „Rot-rot-grün erweist sich abermals als Abrissbirne unserer Innenstadt.“


29. Januar 2022

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