Internetverbot verbieten

Schnelleres Netz für Schulen

02.08.2018 Die FDP fordert weiter mehr Tempo bei der Internetanbindung Bielefelder Schulen. Deutlich schnelleres Netz ist für viele Schulen in der Stadt möglich, aber der sog. Kontrahierungszwang verbietet ihnen, andere Anbieter als BITel zu beauftragen. Doch für viele Standorte kann die Stadtwerketochter gar kein schnelles Netz anbieten. Per Dringlichkeitsantrag hatte die FDP den Rat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause aufgefordert, zumindest vier Pilotschulen, für die iPads angeschafft werden sollen, von diesem Zwang freizustellen. Oberbürgermeister Clausen sagte zu, über den Sommer eine Lösung zu finden.

Brauchen Lösung für alle Schulen

„Das Thema ist aber nicht nur für diese Schulen relevant. Es ist verrückt: Die meisten Bielefelder Schulen sind mit nur 16 Mbit unterwegs, obwohl bei vielen schnelleres Netz im Keller liegt. Aber die Verwaltung verbietet die Nutzung.“, so FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter. So wird die Digitalisierung flächendeckend ausgebremst und die Schulen in der Kreidezeit eingesperrt. Schlifter nimmt die rot-grüne Koalition in die Pflicht. Zum Jahreswechsel hatte diese über die Presse angekündigt, sich endlich um dieses Thema zu kümmern. Mehr als eine Anfrage ist seitdem aber nicht passiert.

Kontrahierungszwang muss weg

Schlifter: „ Da war wohl viel heiße Luft dabei. Für einige Schulen können Fördermitteln eingeworben werden, aber das dauert. Wer jetzt was verbessern will, kann den Kontrahierungszwang aufheben. Wir werden bei nächster Gelegenheit prüfen, ob die Koalition den Willen dazu hat oder nur schnell ein vermeintliches Modethema besetzen wollte.“