Jahnplatzforum: Grund für Denkpause

Blick auf den Jahnplatz

11.12.19 Nach dem Aus für das Projekt „Jahnplatzforum“ fordern wir von Koalition und Oberbürgermeister, auch die oberirdische Gestaltung des Jahnplatzes zu überdenken, denn auch diese Pläne sind hektisch und ohne ausreichende Einbindung von Anwohnern und Handel erstellt worden. „Statt von Fördertopf zu Fördertopf zu stolpern, brauchen wir endlich eine durchdachte Verkehrsplanung für die City. Übereiltes Stückwerk hilft uns nicht weiter, weder unter noch auf dem Jahnplatz.“, so die Vorsitzende der FDP im Rat, Jasmin Wahl-Schwentker. Wir appellieren an OB, SPD und Grüne, in der Verkehrspolitik endlich einen breiteren Konsens zu suchen.

Aus für Jahnplatzforum sollte Anlasse zum Innehalten sein

Der Widerstand gegen die Tunnelpläne sollte Anlass zum Innehalten sein, denn auch in anderen Fragen nähme die Koalition die Stadt nicht mit. So sprechen sich Wirtschaft, Handel und Handwerk vehement gegen die von Rot-Grün an allen Ecken der Stadt betriebenen Mobilitätseinschränkungen aus, ohne dass dies Beachtung findet. Den Verkehr in einer Großstadt umzugestalten, kann aber nur im Konsens gelingen. Wahl-Schwentker: „Der OB ist nun gefragt, grundsätzliche Gesprächsangebote an Politik und Verbände zu machen. Mit der Arroganz der Macht kommt die Koalition jedenfalls nicht mehr weiter, wie das Aus für das Jahnplatzforum zeigt.“

Offensichtlich unsinniges Projekt

Dass OB und Koalition die Reißleine gezogen haben, ist eine gute Entscheidung für Bielefeld, die aber Fragen aufwirft: Wer hat die Verwaltung eigentlich mit den umfangreichen Planungsarbeiten und dem Führen von Ankaufsgesprächen beauftragt? Wie konnte ein solch offensichtlich unsinniges Projekt so weit vorangetrieben werden? Clausen, Fortmeier und Julkowski-Keppler wollten den Ankauf durchdrücken. Sie sind am gesunden Menschenverstand und am Widerstand der Öffentlichkeit gescheitert. Das spricht für die Bielefelder, sagt aber auch viel über das Urteilsvermögen der politischen Führung im Rathaus aus.

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