Wer zahlt das Internet in Schulen?

Breitbandanbindung Bielefelder Schulen

16.11.2018 Die Internetanbindung Bielefelder Schulen ist vielfach völlig unzureichend. Fast alle Schulen sind mit einem 16 Mbit Anschluss der Telekom versorgt, den diese kostenlos zur Verfügung stellt. „Das ist eigentlich noch nicht mal eine Basisversorgung und einfach nur peinlich. Aber statt aktiv Lösungen für die Schulen zu suchen, verhindert die Verwaltung sogar noch aktiv eine bessere Versorgung.“ meint FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter, der sich an dem sog. Kontrahierungszwang stört. Demnach dürfen sich Schulen nur bei der städtischen Tochter BiTel anschließen, die aber vielen Schulen gar kein Angebot machen kann oder in Ausnahmefällen die Leistung bei anderen einkauft und dann mit Aufschlag weitergibt.

Kostenfrage bei Digitalisierung unklar

Ungeklärt ist auch die Frage der Kosten. Die fünf Schulen müssten dies nun aus ihrem allgemeinen Schulbudget tragen. Damit finanziert eine Schulleitung Musikinstrumente, Möbel aber auch Seife und Toilettenpapier. „Dieses Budget ist auf unsere Initiative letztes Jahr zum einzigen Mal seit 2001 erhöht worden. Leider hat die Koalition noch nicht einmal die Preissteigerung ausgeglichen und auch in diesem Jahr unseren Antrag auf Anpassung abgelehnt.“, so Schlifter. Aus diesem von der Koalition kleingehaltenen Etat können die Schulen die Internetanbindung nicht bezahlen. Schulen sollten dezentral entscheiden können und den für sie passenden Anbieter auswählen dürfen. Dafür müsse der Etat dann angepasst werden.

Schlifter: „Verwaltung und Koalition haben die Netzanbindung von Schulen jahrelang verpennt und kommen eigentlich immer zu spät. Schulbudgets erhöhen, Kontrahierungszwang aufheben, Glasfaserversorgung vorantreiben – nur so kommen wir bei digitaler Bildung endlich mal in die Schuhe.“