OB-Kandidatur: Der Stillstandsmann tritt nochmal an

Jan Maik Schlifter zur OB-Kandidatur von Pit Clausen

Jan Maik Schlifter

29.08.2018. Der Vorsitzende der Bielefelder FDP, Jan Maik Schlifter, bewertet Clausens insgesamt vierte OB-Kandidatur, als „erwartbar, aber angesichts seiner Leistungsbilanz sehr mutig.“. Die Versäumnisse Clausens sind überall zu sehen: „Unsere Schulen haben den Anschluss verpasst, die Digitalisierung hat der OB völlig verschlafen.“ Bei der Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen hat Clausen versagt. Sein geringes Engagement in der Flächenpolitik macht ihn zum „Vater der Bielefelder Wohnungsnot“. Rund um den Campus verspielt der OB zudem Zukunft, in dem er grüne Ultras gewähren lässt, die jede Entwicklung in der Nähe der Uni blockierten, sogar der Ausbau der Stadtbahn.

Besorgniserregend ist der von Clausen in Aussicht gestellte „Spendierhosenwahlkampf“. „Gute Konjunktur und Niedrigzinsen vernebeln den Blick auf Bielefelds strukturelle Defizite, die Clausen verschlimmert hat. Im Wahlkampf weitere Ausgaben zu versprechen, ist typisch SPD, aber kostet Zukunft.“, so Schlifter.

Clausens visionsloses Handeln hat Mehltau über die Stadt gelegt, Dynamik gibt es in der Stadt trotz und nie wegen des OBs. Schlifter: „Clausen will ins 16. Amtsjahr. Von Politikern, die länger als zehn Jahre im Amt sind, kann man nichts grundsätzlich Neues mehr erwarten. 2020 wird es daher eine klare Alternative geben – Stillstand oder echter Wechsel. Frei nach Gerhard Schröder werden die Wähler 2020 antworten: ‚Danke Pit, aber es reicht.'“