Persönliche Erklärung im Kulturausschuss

Laura Schubert

16.05.2018 In der Stadt wird die einsame Entscheidung von CDU, SPD und Grünen debattiert, aber im Kulturausschuss stand das nicht auf der Tagesordnung. Laura von Schubert, FDP-Vertreterin im Ausschuss, stellte daher einen Dringlichkeitsantrag, das Thema Kunsthalle und welche Pläne die Verwaltung verfolgt, im Ausschuss zu debattieren. Rot-Schwarz-Grün lehnten ab. Daraufhin gab Frau von Schubert diese persönliche Erklärung ab:

„Der medialen Berichterstattung konnte ich heute entnehmen, dass die Verwaltung Vorlagen vorbereitet, die sich mit der Schließung und Sanierung der Kunsthalle befassen. Noch vor der nächsten Ratssitzung am 7.6.2018 sollen diese beraten und beschlossen werden. Für den Kulturausschuss ist dies augenscheinlich nicht vorgesehen. Auch heute erscheint kein Tagesordnungspunkt zu diesem Thema auf der Tagesordnung des Kulturausschusses. Der von mir gestellte Dringlichkeitsantrag gemäß §4 Abs. 5 GO des Rates, in dem ich einen Bericht von der Kulturverwaltung über ein Sanierungskonzept der Kunsthalle beantragte, wurde nicht zugelassen. Die Kunsthalle ist auf der Tagesordnung der öffentlichen Debatte aber der Kulturausschuss, der Teil und Zentrum solcher kulturpolitischen Debatte sein sollte, schweigt.

Kunsthalle

Ich erkläre deshalb hiermit mein Unverständnis und große Besorgnis darüber, dass sich der Kulturausschuss einer zentralen kulturpolitischen Debatte versagt und sich weder der Kulturdezernent noch der Ausschussvorsitzende, noch die kulturpolitischen Sprecher der anwesenden Fraktionen und Gruppen zu der Übergangsplanung im Hinblick auf die Kunsthalle in diesem Gremium äußern wollen. Wird eine fachliche Expertise bei der Personalentscheidung im Hinblick auf die Leitung der Kunsthalle hinzugezogen? Wie gestaltet sich das Sanierung- und Schließungskonzept der Kunsthalle? Wie sind Stadtgesellschaft und Gremien in Personalentscheidungen einbezogen worden? Welche Form des Umgangs pflegt die Politik mit leitenden Mitarbeitern in den städtischen Kulturinstitutionen? Draußen tobt der Sturm und der Ausschuss macht dazu Ohren, Augen und Mund zu. Debatten zur Kultur müssen sich im Kulturausschuss des Rates wiederfinden oder dieser Ausschuss ist redundant.“

Westfalenblatt und Radio Bielefeld berichteten.