Bielefelder FDP
FDP Bielefeld Archive - Bielefelder FDP

Pressemitteilungen

Wer zahlt das Internet in Schulen?

17. November 2018 | 16.11.2018 Die Internetanbindung Bielefelder Schulen ist vielfach völlig unzureichend. Fast alle Schulen sind mit einem 16 Mbit Anschluss der Telekom versorgt, den diese kostenlos zur Verfügung stellt. „Das ist eigentlich noch nicht mal eine Basisversorgung und einfach nur peinlich. Aber statt aktiv Lösungen für die Schulen zu suchen, verhindert die Verwaltung sogar noch aktiv eine bessere […]


Sicherheit vor Ort verbessern

15. Juli 2018 | 15.07.2018 Für mehr Sicherheit in Bielefeld sorgen – aber nicht mit mehr Verboten, sondern mit der Durchsetzung der bestehenden Regeln. Eines der Themen, zu denen wir mit möglichst vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ins Gespräch kommen wollen. Hierzu haben wir letzten Freitag auf dem Jahnplatz ein Bürgergespräch geführt. Tüte weiterhin Problem für die Sicherheit Wir erhielten […]


FDP lehnt Wiederwahl Witthaus ab

3. März 2018 | 02.03.2018 Wir haben Bilanz der Bielefelder Schul- und Kulturpolitik gezogen und uns auf dieser Basis dazu entschlossen, den zuständigen Dezernenten nicht wieder zu wählen. Die ausführliche Bilanz finden Sie hier. Unsere Entscheidung, unsere Bewertung und unsere Einschätzung zum sogenannten Bielefelder Landrecht, nach dem sich SPD, CDU und Grüne die Dezernenten untereinander aufgeteilt haben, haben wir in […]


FDP: Keine Fahrverbote für Bielefeld

27. Februar 2018 | 27.02.2018 Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bezüglich der Erlaubnis für Städte, Dieselfahrverbote zu verhängen, erklärt der Bielefelder FDP-Vorsitzende Jan Maik Schlifter:„Fahrverbote sind der falsche Weg. Erst wurde den Bürgern auch aus der Politik der Diesel schmackhaft gemacht und jetzt werden die Besitzer zum Teil enteignet. Die Industrie ist am Zug und nicht die Kunden. In Bielefeld […]


Erfolgreicher Parteitag der Bielefelder FDP

27. Februar 2018 | 24.02.2018 Die Bielefelder FDP hat auf ihrem Parteitag einen neuen Vorstand gewählt und die Weichen für die Kommunalwahl gestellt. Vorsitzender Jan Maik Schlifter wurde mit 96,4% im Amt bestätigt. Pressestimmen: „Jan-Maik Schlifter und Wahl-Schwentker präsentierten sich gewohnt laut und bissig, sie verwiesen auf angeschobene Debatten, legten Finger in offene Wunden, kritisierten eine müde Verwaltung – und […]


Schlifter: Stadtwerke-Geschäftsführer nicht auskungeln

16. Februar 2018 | 15.02.2018 Der Vorsitzende der Bielefelder FDP, Jan Maik Schlifter, übt massive Kritik am Besetzungsverfahren der Stadtwerke-Geschäftsführung. Vor allem die Vorauswahl aus den Bewerbern im lediglich sechsköpfigen Personalausschuss sieht Schlifter als Makel: „Dem Aufsichtsrat nur einen Vorschlag zu machen, nimmt die Entscheidung vorweg. Hier wird de facto in ganz kleiner Runde der Sack zu gemacht. Für […]


GroKo-Frust: Nicht nur meckern sondern machen

8. Februar 2018 | 08.02.2018 Laut FAZ „dürfte die neue Regierung eine der teuersten aller Zeiten werden. Früher gehörten Finanz- und Wirtschaftspolitik zum Markenkern der Union, heute nicht mehr. Die CDU wurde über den Tisch gezogen.“ Die NZZ schreibt: „Die deutsche Wirtschaft ist der große Verlierer der Koalitionsvereinbarung.“ Für die BILD mutet Merkel der CDU „mit diesem Koalitionsvertrag nicht […]


Treffen Sie die Bielefelder FDP

31. Januar 2018 | Im Februar werden in Bielefelder Orts- und Kreisverbänden ordentliche Parteitage abgehalten, auf denen auch die Vorstände neu gewählt werden. Die Parteitage sind öffentlich. Eine gute Gelegenheit, die FDP kennen zu lernen. Gäste sind herzlich willkommen. Di., 06.02.2018, 19:00, Ortsverband Brackwede, Scala, Treppenstraße 2-4, 33647 Bielefeld Do., 08.02.2018, Ortsverband Gadderbaum, Hotel Lindenhof, Quellenhofweg 125, 33617 Bielefeld […]


SPD will Realität lieber ausblenden

22. Januar 2018 | 21.01.2018 Verwundert zeigt sich der Vorsitzende der Bielefelder FDP Jan Maik Schlifter über die Interpretation der Anmeldezahlen für die Sekundarschulen in NRW durch die maßgeblich von SPD-Mitgliedern getragene Initiative „Sekundarschule jetzt“. So hatte das SPD-Ratsmitglied Frederik Suchla im Namen der selbst gegründeten Initiative Schlifter vorgeworfen, mit falschen Zahlen zu arbeiten und als „Heckenschütze“ zu agieren. […]


Problemfall Sekundarschule

19. Januar 2018 | 17.01.2018 Als „erschreckendes Menetekel für die Bielefelder Schulplanung“ bezeichnet der Bielefelder FDP-Vorsitzende Jan Maik Schlifter die Anmeldezahlen für Sekundarschulen in NRW für das laufende Schuljahr. Fast 40% der landesweit laufenden Sekundarschulen erreichten für dieses Schuljahr nicht mehr die für eine Errichtung notwendige Anmeldezahl von 75. Von den 113 noch bestehenden Sekundarschulen haben 26 sogar weniger […]


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