Bielefelder FDP
Jan Maik Schlifter Archive - Bielefelder FDP

Pressemitteilungen

Jetzt erst recht: Unser Wahlspot ist da

6. August 2020 | Wir zeigen auch mit unserem Wahlspot was wir für Bielefeld als Erstes wollen: Endlich Politik für Arbeit und Beschäftigung machen, Schulen ausbauen und modernisieren und Mobilität verbessern.  Aber auch unsere anderen wichtigen Ideen für unsere Stadt werden kurz angeschnitten. Gestern hatte der Wahlspot Premiere. Uns gefällt er richtig gut und wir bitten alle Unterstützerinnen und […]


Digitalpakt: 18 Mio. € für Bielefeld

5. September 2019 | 01.09.2019 Pünktlich zum neuen Schuljahr hat das NRW- Schulministerium die Förderrichtlinie für den Digitalpakt fertiggestellt. Für Schulen der Stadt Bielefeld stehen 17,96 Mio. € bereit. Das teilt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen mit. Das Geld kann für Investitionen in die IT-Infrastruktur, die Anschaffung von digitalen oder schulgebundenen mobilen Endgeräten fließen. „Die Digitalisierung ändert unsere Welt. NRW […]


Sportstätten-Förderung: 4,5 Mio. € für den Bielefelder Sport

18. Juni 2019 | 18.06.2019 NRW investiert in den kommenden vier Jahren 300 Millionen Euro in die Sportinfrastruktur im Breitensport. Für Bielefeld sind über 4,5 Mio. € vorgesehen. Das Förderprogramm der schwarz-gelben Landesregierung zielt konkret auf die Modernisierung und Sanierung von Sportstätten, die sich im Eigentum von Sportvereinen oder -verbänden befinden bzw. gepachtet oder langfristig gemietet sind. Sportvereine sowie […]


Schulticket für Bielefeld

9. März 2019 | 09.03.2019 Ein Schulticket für alle Bielefelder Schülerinnen und Schüler von 5 bis 25 für 10 bis 20 Euro im Monat – diesen Antrag haben wir auf unserem Kreisparteitag beschlossen. Hier kann man zur Unterstützung unterschreiben. Ob in Münster, im gesamten Ruhrgebiet oder in Düsseldorf, überall gibt es ein Ticket für Schülerinnen und Schüler, das deutlich […]


Bielefeld auf Digitalpakt schlecht vorbereitet

25. Februar 2019 | 25.02.2019 Nach der erzielten Einigung zwischen Bund und Ländern auf den Digitalpakt sehen wir die Stadt Bielefeld schlecht auf diese Förderung vorbereitet. 5 Mrd. Euro sollen mit diesem Programm bundesweit für die Digitalisierung an Schulen ausgegeben werden. Das Bundesbildungsministerium verweist auf seiner Internetseite explizit auf Medienentwicklungspläne als eine Voraussetzung für eine mögliche Förderung. Es gelte […]


Wir lehnen zentrale Planung des Modalsplit ab

26. Oktober 2018 | 26.10.2018 Verwaltung und Koalition wollen in einem Mobilitätskonzept festlegen, welche Anteile die Verkehrsträger an der Mobilität in Bielefeld im Jahr 2030 haben sollen. Der Anteil des Autoverkehrs soll demnach radikal von ca. 50% auf 25% reduziert werden. Diese Planung des sog. Modalsplit trifft auf unseren Widerstand. Modalsplit ist Planwirtschaft „Erfolg in der Verkehrspolitik misst sich […]


OB-Kandidatur: Der Stillstandsmann tritt nochmal an

29. August 2018 | 29.08.2018. Der Vorsitzende der Bielefelder FDP, Jan Maik Schlifter, bewertet Clausens insgesamt vierte OB-Kandidatur, als „erwartbar, aber angesichts seiner Leistungsbilanz sehr mutig.“. Die Versäumnisse Clausens sind überall zu sehen: „Unsere Schulen haben den Anschluss verpasst, die Digitalisierung hat der OB völlig verschlafen.“ Bei der Ausweisung von Wohn- und Gewerbeflächen hat Clausen versagt. Sein geringes Engagement […]


Seebrücke: OB macht naive Politik

22. August 2018 | 22.08.2018. Die Bielefelder FDP bewertet den Vorstoß von Oberbürgermeister Clausen, die Aufnahme von Flüchtlingen über die Zuweisungszahlen hinaus als menschlich nachvollziehbar, aber nicht zu Ende gedacht. „Verantwortlich handeln heißt, auch die Folgen in Betracht zu ziehen.“, so FDP-Vorsitzender Jan Maik Schlifter. Seebrücke erzeugt Sogwirkung Das Dilemma an der Seenotrettung mit Transfer nach Europa ist, dass […]


Kölner Verhältnisse bei den Stadtwerken?

5. Mai 2018 | 02.05.2018  Wir fordern bei der Besetzung des Geschäftsführerpostens bei den Bielefelder Stadtwerken mehr Transparenz und eine Auswahl durch den gesamten Aufsichtsrat. Anlass sind Vorgänge, die derzeit in Köln für große Diskussionen sorgen. Dort hatte ein aus je einem Vertreter von SPD, CDU und Grünen und einem Arbeitnehmervertreter bestehender Ausschuss einen SPD-Politiker für einen hochdotierten Geschäftsführerposten […]


SPD will Realität lieber ausblenden

22. Januar 2018 | 21.01.2018 Verwundert zeigt sich der Vorsitzende der Bielefelder FDP Jan Maik Schlifter über die Interpretation der Anmeldezahlen für die Sekundarschulen in NRW durch die maßgeblich von SPD-Mitgliedern getragene Initiative „Sekundarschule jetzt“. So hatte das SPD-Ratsmitglied Frederik Suchla im Namen der selbst gegründeten Initiative Schlifter vorgeworfen, mit falschen Zahlen zu arbeiten und als „Heckenschütze“ zu agieren. […]


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