Bielefelder FDP
Sicherheit Archive - Bielefelder FDP

Pressemitteilungen

Unser Parteitag

8. Oktober 2019 | 08.10.2019 Auf unserem außerordentlichen Kreisparteitag hatten wir ein Antragsbuch aus 11 Anträgen zu beraten. Nicht alle haben wir geschafft, konnten aber unsere Positionen zum sog. Bielefelder Landrecht, zur Ausstattung der Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes und zu Linie 3 nach Jöllenbeck schärfen. Im Leitantrag des Vorstands haben wir beschlossen, uns dafür einzusetzen, dass mehr Bielefelder zu Eigentümern […]


Schulwegsicherung

2. April 2019 | 15.05.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage im Schul- und Sportausschuss: „Welche Baumaßnahmen zur Schulwegsicherung werden in 2018 in Bielefeld durchgeführt?  Zusatzfrage: Wer hat wann entschieden, dass die Maßnahme Schulwegsicherung Osningschule nicht in 2018, sondern erst in 2019 durchgeführt wird?“


Sauberkeit und Sicherheit

2. April 2019 | 26.04.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Ratssitzung: „In der Ausgabe der Neuen Westfälischen vom 14. April 2018 wird im Artikel „Zäher Kampf gegen Müll“ Abteilungsleiter Andreas Geisler auf die Frage, ob denn nicht samstags und sonntags Ordnungskräfte regelmäßig eine Art Umweltstreife bilden könnte, am Ende des Artikels wie folgt zitiert: „Ich habe den […]


Meldungen über Verunreinigungen per App

1. April 2019 | 21.02.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zum Umweltbetriebsausschuss: „In Bielefeld wird derzeit sehr viel über Sicherheit und Angsträume diskutiert. Unsichere Gegenden und Angsträume entstehen häufig über das Broken-Windows-Prinzip. D. h., wenn irgendwo was kaputt ist, geht mehr kaputt, wenn sich irgendwo Dreck und Müll ansammelt, dann kommt schnell mehr Dreck und Müll dazu. Es […]


Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz

1. April 2019 | 31.01.2018. Die Bielefelder FDP stellt folgenden Änderungsantrag: „Das vorhandene Personal in Brackwede sollte mindestens in einem 2-Schicht Sy tem täglich zwischen 8:00 Uhr bis 23:00 Uhr eingesetzt werd en (8-16 und 16-23). Die Ordnungskräfte sollen durch Arbeit zielgerichtet auf die Steigerung des subjektiven Sicherheitsempfindens der Bürgerrinnen und Bürger ausrichten. Hierzu sollte das Aufgabenfeld dieser Kräfte […]


Rot-Grün ignoriert Sicherheitsprobleme

22. Februar 2019 | 21.02.2019 Die Koalition schmückt sich in Sachen Sicherheit mit falschen Federn und ignoriert Sicherheitsprobleme. Für die Bekämpfung von Straftaten ist die Polizei und damit das Land zuständig. Hier ist die neue Landesregierung erfolgreich und sorgt nach dem Abschied von Pannen-Innenminister Jäger (SPD) für eine landesweit rückläufige Zahl von Straftaten und für bessere Aufklärungsquoten. Sicherheitsprobleme an […]


Sicherheitsbedenken zur Diskussion des Seniorenrats

10. November 2018 | 23.03.2017. Die Bielefelder FDP stellt folgende Anfrage zur Ratssitzung: „Welche konkreten Sicherheitsbedenken hatte/hat die Verwaltung hinsichtlich der vom Seniorenrat veranstalten Diskussion zur Landtagswahl am 24.3. im Neuen Rathaus?  Zusatzfrage: Durch die Vermietung von Räumen durch die VHS an zwei Veranstalter entsteht am gleichen Tag eine besondere Sicherheitslage. Was hat die Verwaltung dazu bewogen, die Diskussion […]


Sicherheit – Kernaufgabe der Stadt

10. November 2018 | 10.11.2018 Gemeinsam mit CDU und BfB haben wir im Rat ein Gesamtkonzept Sicherheit und Sauberkeit in Bielefeld beantragt. In unserer Stadt nehmen Sicherheit und Sicherheitsempfinden ab. Wer Angst hat, zu bestimmten Zeiten in bestimmten Teilen unserer Stadt allein unterwegs zu sein, erlebt eine erhebliche Ein­schränkung ihrer bzw. seiner Freiheit. Für Freie Demokraten ist die Gewährleistung […]


Sicherheit vor Ort verbessern

15. Juli 2018 | 15.07.2018 Für mehr Sicherheit in Bielefeld sorgen – aber nicht mit mehr Verboten, sondern mit der Durchsetzung der bestehenden Regeln. Eines der Themen, zu denen wir mit möglichst vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ins Gespräch kommen wollen. Hierzu haben wir letzten Freitag auf dem Jahnplatz ein Bürgergespräch geführt. Tüte weiterhin Problem für die Sicherheit Wir erhielten […]


Sicherheit – Kernaufgabe der Stadt

23. März 2018 | 23.03.2018 Die Bielefelder FDP fordert ein stärkeres Engagement der Stadt für die Sicherheit. Dafür hat unser Arbeitskreis Sicherheit ein Konzept erarbeitet, dass wir der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Das Papier finden Sie hier. „Sich überall und zu jeder Zeit in unserer Stadt bewegen zu können, ist gelebte Freiheit. Dafür brauchen wir nicht mehr Verbote, sondern die konsequente […]


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