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Vergnügungssteuer abschaffen

Um der Gastronomie, Clubs und Diskotheken eine bessere Perspektive zu geben, soll die Stadt auf die Gebühren für die Außengastronomie und die veranstaltungsbezogene Vergnügungssteuer verzichten. Der Rat hatte dies für 2020 beschlossen, für 2021 lehnte die rot-grüne Mehrheit einen Erlass aber ab.

„Bielefeld braucht auch nach Corona eine attraktive Clubszene.“

Ratsmitglied Gregor vom Braucke

„Wir sehen ja nun, dass die Pandemie nicht vorbei ist und der Bedarf an Entlastung sogar noch gestiegen ist. Um die Perspektive für die Betreiber etwas aufzuhellen, werden wir das jetzt im Finanzausschuss beantragen.“, so unser Vorsitzender Jan Maik Schlifter.

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Die Gebühren für Außengastronomie sollen für dieses Jahr entfallen, die Vergnügungssteuer für Clubs und Diskotheken wollen wir für immer abschaffen. Diese Bagatellsteuer ist in Bielefeld besonders bürokratisch geregelt, ist im Städtevergleich sehr hoch. Dazu war sie schon vor Corona eine echte Belastung für Clubszene und Kultur. Mehrere Betreiber haben sich widerholt an die Stadt gewendet und Höhe und Erhebungsaufwand beklagt. „Bielefeld braucht auch nach Corona eine attraktive Clubszene. Die Stadt sollte daher jetzt für Perspektive sorgen und diese Steuer, die insgesamt mehr kostet als einbringt, abschaffen.“, so unser für den Haushalt zuständige Ratsmitglied Gregor vom Braucke.  

Unserer Anfrage im Ratsinformationssystem hier.


30. Dezember 2020

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