Herzlich Willkommen bei Ihrer FDP Bielefeld
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Das Politik Start-up in Bielefeld
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🚧 Straße sanieren – Prioritäten richtig setzen! Wir fordern, die dringend notwendige Sanierung der Dornberger Straße vom Bau der zwölf Amphibientunnel zu trennen. Die Fahrbahn muss jetzt erneuert werden – die Krötentunnel können zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt werden. Naturschutz ist wichtig. Aber nicht jede Maßnahme ist zeitlich unverzichtbar. Statt monatelanger Verkehrsbehinderungen braucht es pragmatische Lösungen. Außerdem erwarten wir, dass alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Bauzeit zu verkürzen – zum Beispiel durch einen Mehrschichtbetrieb. So lassen sich die Belastungen für Anwohner und Pendler deutlich reduzieren. #animals #street #prioritäten #viral #fy
Beim Unterhaltsvorschuss kürzen⁉️ Kinder dürfen nicht dafür bezahlen, wenn ein Elternteil keinen Unterhalt zahlt. Karin Prien setzt bei den falschen Stellschrauben an: Statt den Unterhaltsvorschuss zu kürzen, sollte sie endlich dafür sorgen, dass der Staat seine eigenen Rückforderungen besser durchsetzt. Und auch die Länder können ihren Teil beitragen. In Berlin heißt das um Beispiel: Weg von zwölf bezirklichen Jugendämtern – hin zu einer zentralen Unterhaltseinziehungsstelle auf Landesebene, mit einem effizienten Datenaustausch mit den Finanzämtern. Wer leistungsfähig ist und sich hartnäckig seiner Unterhaltspflicht entzieht, muss die Konsequenzen spüren – bis hin zu einem zeitweisen Führerscheinentzug. Nicht bei Kindern sparen – Unterhalt konsequent eintreiben!
Trendwende Verkehr
Menschen in unserer Stadt kann man nicht einteilen in „die Radfahrer“ und „die Autofahrerinnen“, denn die meisten nutzen flexibel und auf ihren Bedarf zugeschnitten verschiedene Verkehrsmittel und kombinieren diese. In der Innenstadt ist die Bevölkerungsdichte deutlich höher als in den Außenbezirken, daher sind die Mobilitätsanforderungen auch unterschiedlich. Eine Politik, die Menschen, Verkehrsträger, Innenstadt und Stadtbezirke sowie Mobilitätsbedürfnisse, Wirtschaft und Klimaschutz gegeneinander ausspielt, wird der Mobilitätsrealität nicht gerecht. Daher denken wir Verkehrspolitik als Miteinander-Mobilität von Verkehrsträgern, von Klimaschutz und Leistungsfähigkeit und von City und Stadtbezirken.
Trendwende Wirtschaft
In Bielefeld muss endlich wieder Wirtschafts- und Standortpolitik gemacht werden. Statt zu überlegen, wie weit man Betriebe und Unternehmen belasten kann, muss wieder im Vordergrund stehen, wie man Betrieben und Unternehmen helfen kann, damit Arbeitsplätze gesichert bleiben und neue entstehen. Um das Arbeitsleben in Bielefeld zu fördern, ist es wichtig den Arbeitsmarkt in Sachen Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu unterstützen. Wir wollen aus Bielefeld einen Standort machen, der in der ersten Liga deutscher Städte erfolgreich mitspielt. Als größte Stadt in OWL wird Bielefeld mit unserer Politik die wirtschaftliche Verknüpfung mit unserer Region verstärken und unser Einzugsgebiet als Stärke für den nationalen Wettbewerb nutzen.
Trendwende Sicherheit
Wir wollen die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl aller Bielefelder Bürgerinnen und Bürger stärken. Die beste Sicherheitspolitik ist präventiv. Wer bildungsfern aufwächst und keine Arbeit findet, ist auf Dauer chancenlos und wird schneller straffällig als Menschen, die ihren Platz im Leben gefunden haben. Mit Sprachförderung, Bildung und Sport schaffen wir Lebens- bzw. Berufsperspektive und vermeiden dadurch das Abgleiten in Kriminalität. Bielefeld braucht eine andere Strategie im Umgang mit Kriminalitätsschwerpunkten, insbesondere bei Kesselbrink und Stadthallenpark. Die offene Drogenszene muss im gesamten Stadtgebiet spürbar verkleinert und die Straßenkriminalität verringert werden, damit Bielefeld wieder sicherer wird.
Trendwende Bildung
Beste Bildung macht den Menschen unabhängig, beste Ausbildung macht ihn selbstständig. Sie ist die entscheidende Chance für jeden Einzelnen und für unsere gemeinsame Zukunft in Freiheit und Wohlstand. Dafür brauchen wir Kitas, Schulen und Berufsschulen in bestem Zustand – zahlreich, für alle zugänglich und modern ausgestattet. Wir kämpfen für Chancengerechtigkeit und brennen deshalb für das Thema Bildung. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber auch der wirtschaftlichen Vernunft, jedem Kind einen Bildungsabschluss zu ermöglichen, der ihren bzw. seinen Begabungen und Leistungen entspricht.
Trendwende Wohnen
Für uns ist Bielefeld nicht fertig gebaut. Daher wollen wir eine nachhaltige Stadtentwicklung mit dem Ziel, den Menschen Entfaltungsräume zu bieten. Im Fokus soll dabei die „Neue Stadt – Stadt der Zukunft“ als Lebens- und Arbeitsraum stehen, mit Urbanität und identitätsprägenden Alleinstellungsmerkmalen und einer Stadtplanung mit Frischluft und Grünzonen. Wir stehen zu den bundesweit festgelegten Klimazielen und wollen diese im kommunalen Einflussbereich vor allem bei städtischen Gebäuden umsetzen. Eine eigene Bielefelder Klimapolitik, die versucht bundeseinheitliche Ziele über zu erfüllen, lehnen wir als nicht zielführend ab.
Trendwende Digitalisierung
Das Leben ist schon kompliziert genug. Da braucht niemand eine Stadtverwaltung, die es noch schwieriger macht. Eine digitale Stadt macht Wege zu Behörden überflüssig, weil sie auf E-Services setzt, damit die Bürger ihre Angelegenheiten unkompliziert von zu Hause aus erledigen können. Eine digitale Stadt macht es sich aber auch selbst einfacher, weil sie ihre Prozesse effizienter gestaltet. Wir wollen Deutschlands modernste Verwaltung schaffen. Eine hochmotivierte, überparteiliche, gut ausgebildete und ausgestattete Verwaltung ist ein wichtiger Standortvorteil, erhöht die Bürgerfreundlichkeit und wird der Verantwortung der Stadt gegenüber ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gerecht.
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
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FDP-Kreisverband Bielefeld
August-Bebel-Straße 162
33602 Bielefeld
Deutschland